Ausschüsse des Stadtrates
Für die CDU sind folgende Ratsherren in den Ausschüssen
Verwaltungsausschuss (VA):
Vorsitz: Bürgermeister Harald Krüger (SPD)
| Beigeordnete: |
Werner Buchmeier
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Walter Reineke
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Hans-Joachim Grote
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Karlheinz Gottschalk
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Horst Jeske
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Wilfried Schnase
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Ausschuss für Bau, Umwelt-, Feuerschutz und Energie (BUFE):
Vorsitz: Friedrich Meier (SPD)
Vertreter: Wilfried Schnase (CDU)
| Mitglieder: |
Gunhild Spies
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Karlheinz Gottschalk
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Walter Reineke
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Cord Möller
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Wilfried Schnase
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Heinz Poock
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zuständig für:
1.10 Städtische Hoch- und Tiefbaumaßnahmen inkl. Prioritäten-
setzung
1.11 Grundsätze der Bauunterhaltung
1.12 Angelegenheiten des Umweltschutzes und der Umwelt-
sanierung
1.13 Umweltrelevante Planungen, Bauvorhaben und Beschaffungen
1.14 Aufgaben nach dem Nds. Brandschutzgesetz für die freiwilligen
Feuerwehren
Ausschuss für Schule, Familie und Sport (SFS):
Vorsitz: Andres Hage (Grüne)
Vertreter: Waltraud Ahrens (SPD)
| Mitglieder: |
Sebastian Hoffmann
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Horst Jeske
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Friedrich Koch
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Gunhild Spies
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Werner Buchmeier
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Wilfried Schnase
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zuständig für:
a) Schulen
2.10 Schulangelegenheiten
b) Frauenangelegenheiten
2.20 Angelegenheiten der Gleichstellungsbeauftragten nach § 5 a NGO
2.21 Erarbeitung von Denkmodellen auf der Grundlage von § 5 a NGO
mit dem Ziel, zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von
Frauen und Männern beizutragen
2.22 Anregungen bei Vorhaben und Maßnahmen, die
a) die Arbeitsbedingungen von Frauen innerhalb der Stadt-
verwaltung
b) Angelegenheiten der Frauen und Mädchen der örtlichen
Gemeinschaft betreffen
c) Jugendangelegenheiten
2.30 Aufgaben aus dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder
2.31 Erstellung von Bedarfsplänen
2.32 Bau von Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen
2.33 Zuschussanträge der anerkannten Vereine, die Jugendarbeit
leisten
2.34 Förderungsrichtlinien
2.35 Aufgaben der Stadtjugendpflege
d) Sozial- und Sportangelegenheiten
2.40 Beratung von sozialpolitischen Themen und Aufgaben
2.41 Stadtteilübergreifende Seniorenarbeit
2.42 Entwicklung und Planung von Wohnformen für Seniorinnen und
Senioren
2.43 Entwicklung und Planung von Wohnraum für sozial schwache
Familien und Flüchtlinge
2.44 Zuschussanträge von freien Trägern der Wohlfahrtspflege
2.45 Koordinierung der Sportstättenbedarfspläne
2.46 Bau von Sportstätten
2.47 Zuschussanträge der Sportvereine für den Bau von Sportstätten
2.48 Zuschussanträge für den Erwerb von Sportgeräten
Ausschuss für Finanzen (F):
Vorsitz: Karlheinz Gottschalk (CDU)
Vertreter: Kai-Uwe Eggers (SPD)
| Mitglieder: |
Wilfried Schnase
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Cord Möller
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Karlheinz Gottschalk
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Walter Reineke
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Friedrich Koch
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Sebastian Hoffmann
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zuständig für:
3.10 Haushaltswirtschaft mit Haushaltsplan, Finanzplan und
Investitionsprogramm
3.11 Haushaltsrechnung und Prüfungsberichte
3.12 Gebührenhaushalte und Abgabensatzung (nur fachübergreifend)
Ausschuss für Planung (P):
Vorsitz: Jost Beckmann (SPD)
Vertreter: Horst Jeske (CDU)
| Mitglieder: |
Hans-Joachim Grote
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Sebastian Hoffmann
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Horst Jeske
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Cord Möller
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Gunhild Spies
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Karlheinz Gottschalk
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zuständig für:
4.10 Städtebauliche Planung, insbesondere Bauleitplanung inkl.
Prioritätensetzung, Verkehrsplanung und Regionalplanung
4.11 Denkmalschutz
4.12 Städtebauliche Gutachten bzw. Wettbewerbe
4.13 Stellungnahmen zu Planfeststellungsverfahren anderer
Planungsträger, sofern besondere städtische Belange berührt
werden
4.14 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu Bauvoranfragen
4.15 Bedenken und Anregungen zu Bauleitplänen anderer Gemeinden,
sofern besondere städtische Belange berührt werden.
4.16 Rahmenplanung, Bauleitplanung und andere Planungsgrundlagen
für die Stadtsanierung
4.17 Programmplanung
4.18 Beratung der Modernisierungsverträge
4.19 Stellungnahmen zu Planfeststellungs- und Plangenehmigungs-
verfahren und Baumaßnahmen anderer Träger
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (WTK):
Vorsitz: Klaus Brzesowsky (SPD)
Vertreter: Astrid Hücker (SPD)
| Mitglieder: |
Sebastian Hoffmann
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Friedrich Koch
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Werner Buchmeier
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Horst Jeske
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Heinz Poock
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Gunhild Spies
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zuständig für:
5.10 Beteiligung an wirtschaftlichen Unternehmen, Abschluss von
Konzessionsverträgen
5.11 Unterstützung und Koordinierung aller arbeitsplatzsichernden und
–fördernden Maßnahmen
5.12 Wirtschaftsfördernde Maßnahmen, insbesondere zur An- und
Umsiedlung von Betrieben
5.20 Allgemeine Förderung des Tourismus
5.21 Städtische Tourismusmaßnahmen
5.22 Maßnahmen zur Förderung von Kunst und Kultur
5.23 Planung des kulturellen Angebotes der Stadt
Betriebsausschuss des Abwasserbetriebes der Stadt Hessisch Oldendorf (BA):
Vorsitz: Otto Deppmeyer MdL (CDU)
Vertreter: Waltraut Brümmer (Grüne)
| Mitglieder: |
Otto Deppmeyer MdL
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Hanz Joachim Grote
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Karlheinz Gottschalk
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Horst Jeske
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zuständig für:
6.10 Abschluss von Verträgen und Vergabe von Aufträgen für
Lieferungen und Leistungen im Rahmen des Vermögensplanes,
wenn der Gegenstandswert im Einzelfall 40.000 DM übersteigt.
6.11 Stundung von Forderungen, wenn der Gegenstandswert im
Einzelfall 10.000 DM übersteigt.
6.12 Erlass bzw. Niederschlagung von Forderungen und Abschluss von
offiziellen Vergleichen, wenn der
Gegenstandswert im Einzelfall
3.000 DM übersteigt.
6.13 Zustimmung zu Mehrausgaben von mehr als 10.000 DM pro
Einzelvorhaben gem. § 13 EigBetrVO, soweit keine Deckungs-
fähigkeit der Einzelvorhaben untereinander besteht.
6.14 Vorbereitung der Angelegenheiten, die vom Rat zu entscheiden
sind. Er entscheidet in den Angelegenheiten, die der Beschluss-
fassung des Rates unterliegen, falls die Angelegenheit keinen
Aufschub duldet. In Fällen äußerster Dringlichkeit kann der
Bürgermeister mit dem Vorsitzenden des Werksausschusses
entscheiden.
6.15 Betriebskostenabrechnung für die Abwasserbeseitigung
Quelle: Stadt Hessisch Oldendorf; Aufgabenübersicht